::Verhandlungsbericht Gemeinderat Sternenberg 06/ 2008::

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Der Gemeinderat Sternenberg informiert

Vereinigung pro Zürcher Berggebiet, PZB, revidierte Vereinsstatuten
Die Region Zürcher Berggebiet ist eine vom Bund und von den Kantonen Zürich, Thurgau und St. Gallen anerkannte Bergregion. Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über Investitionshilfe für Berggebiete (IHG) umfasst die Region Zürcher Berggebiet die Zürcher Gemeinden Bäretswil, Bauma, Fischenthal, Hinwil, Hofstetten, Schlatt, Sternenberg, Turbenthal, Wald, Wila und Wildberg, die Thurgauer Gemeinden Bichelsee-Balterswil und Fischingen und die St. Galler Gemeinden Goldingen und St. Gallenkappel. Der regionale Entwicklungsträger ist die Vereinigung Pro Zürcher Berggebiet (PZB), die von den Zürcher Gemeinden 1973 gegründet wurde. Um die Anforderungen einer Bergregion gemäss IHG zu erfüllen, wurde die Region Zürcher Berggebiet 1975 um die Thurgauer und St. Galler Gemeinden erweitert. Gemeinsam wurde ein gesamtwirtschaftliches Entwicklungskonzept erarbeitet, das im Jahre 2002 umfassend überarbeitet wurde.
Mit der Aufhebung des Bundesgesetzes über die Investitionshilfe für Berggebiete auf Ende 2007 verlieren die kantonalen Vereinbarungen über die territoriale Abgrenzung des Zürcher Berggebiets ihre rechtliche Abstützung. Seit 1. Januar 2008 ist nun das Bundesgesetz über Regionalpolitik (BRP) in Kraft und löst das IHG ab. Die Vereinigung Pro Zürcher Berggebiet hat dies zum Anlass genommen, ihre Organisationsstrukturen und Aufgaben den neuen rechtlichen Grundlagen anzupassen. Die Delegiertenversammlung vom 24. April 2008 hat den revidierten Vereinsstatuten zugestimmt, welche am 1. Januar 2009 in Kraft treten. Nach wie vor bleibt die PZB als privatrechtlicher Verein organisiert, allerdings mit schlankeren Strukturen. Auch in Zukunft will die PZB über die Kantonsgrenzen hinweg und im selben Perimeter die fruchtbare Zusammenarbeit fortsetzen und das bestehende Netzwerk und die laufenden Projekte weiterführen.
Auf Basis der neuen Vereinsstatuten werden primär die folgenden Ziele verfolgt: Förderung der Freizeitregion Zürcher Berggebiet, Ausbau der Spezialitätenproduktion, Vermehrte Ausschöpfung der natürlichen Ressourcen und Intensivierung der Wissensvermittlung. Die PZB engagiert sich im Rahmen der Vereinsaufgaben gemäss Statuten zusammen mit den Gemeinden weiterhin in den Themenbereichen öffentlicher Verkehr, Raumplanung, Finanzausgleich, Gemeindestrukturen, Standortförderung, Land- und Forstwirtschaft sowie Naturschutz.
Der Gemeinderat Sternenberg spricht sich klar für einen weiteren Verbleib in der Vereinigung pro Zürcher Berggebiet, auch nach dem Inkrafttreten der neuen Vereinsstatuten per 01.01.2009, aus.

Zweckverband Region Zürcher Oberland, RZO; Stellungnahme zu neuen Statuten
Auf der Basis des bestehenden Zweckverbandes Planungsgruppe Zürcher Oberland, PZO, soll neu ein Zweckverband Region Zürcher Oberland, RZO, entstehen. Die von allen Gemeinden der PZO angestrebte Neuausrichtung dieses Planungs-Verbandes hat zum Ziel, eine verbesserte regionale Zusammenarbeit in allen von den Gemeinden als notwendig erkannten Bereichen zu ermöglichen. Das bereits mehrfach diskutierte Modell eines Mehrzweck-Verbandes unterscheidet daher zwei Tätigkeitsbereiche. Der eine umfasst die bisherige, vom Kanton zwingend geregelte Planungstätigkeit als Pflichtteil. Der zweite Bereich umfasst weitere Aufgaben, die im Interesse der Region liegen. Zu diesen schliessen sich jeweils die interessierten Gemeinden freiwillig zusammen und finanzieren diese Projekte gemeinsam.
Für diese freiwilligen Aufgaben sind im vorliegenden Statutenentwurf die erforderlichen formellen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen worden. Es ist künftig auch möglich, dass sich Gemeinden, die nicht zum heutigen PZO-Gebiet gehören, an solchen Projekten beteiligen.
Auf diese Weise wird die Organisation schlank und flexibel. Die Herausforderungen der Zukunft, die eine vermehrte und intensivere Zusammenarbeit auf regionaler Ebene nötig machen, sollen in der neuen Körperschaft angepackt und gelöst werden können.
In seiner Vernehmlassungsantwort unterstützt der Gemeinderat Sternenberg die angestrebte Neuausrichtung und Erweiterung des Tätigkeitsbereiches des Zweckverbandes und stimmt dem vorliegenden Statutenentwurf zu.

Im Weiteren hat der Gemeinderat

• erfreut zur Kenntnis genommen, dass das kantonale Sozialamt Zürich den Bereich Zusatz- und Ergänzungsleistungen zur AHV und IV geprüft und dabei keinerlei Mängel festgestellt hat
• für den Ersatz der Friedhofeinfassungshecke im Bereich der Urnengräber einen Kredit von 2700 Franken frei gegeben; die bisherige Hecke musste infolge Feuerbrandbefall entfernt werden
• die Jahresrechnung 2007 des Zivilschutzzweckverbandes Tösstal abgenommen und dem Kostenanteil der Gemeinde Sternenberg von 5900 Franken zugestimmt
• für den 5-½-Zimmer-Hausteil im Gfell mit einer vierköpfigen Familie einen Mietvertrag abgeschlossen
• zur Kenntnis genommen, dass Esther Binder und Willi Bolliger durch den Statthalter als Jagdaufseher im Jagdrevier 131/Sternenberg vereidigt worden sind; beide gehören der Jagdgesellschaft Sternenberg an und sind ortsansässig
• Für die folgenden Bauten die notwendigen Bewilligungen unter Auflagen erteilt:
  • Gemeinde Sternenberg, Einbau von Falttoren im Feuerwehrlokal Rossweid
  • Solargenossenschaft Bauma, Montage einer Fotovoltaikanlage auf dem Schulhaus Wies

Sternenberg, 10.06.2008-rg

Stefan Rüegg, Gemeindeschreiber